Zweifel an der Zahlungsfähigkeit von Behörden
Wenn die Haupteinnahmequelle der Kommunen versiegt, haben Deutschlands Kommunen haben kein Geld mehr. Die Haupteinnahmequelle: die Gewerbesteuer sinkt, wenn die Gewinne der Firmen am Ort schrumpfen. Und die Einkommensteuer sinkt mir steigender Arbeitslosigkeit. „Die derzeitige Finanzmisere der Kommunen ist beispiellos in der Nachkriegsgeschichte", fasst der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags die Lage zusammen. Gleichzeitig steigen die Sozialausgaben, insbesondere die Wohnungen von Langzeitarbeitslosen sind zu bezahlen, hier gibt es keine Gestaltungsmöglichkeiten. Mittel aus Konjunkturpaketen stehen für zusätzliche Investitionen bereit, aber nicht zur Sanierung des laufenden Haushaltes. Noch stehen sogenannte Kassenkredite - vergleichbar einem überzogenen Girokonto - bereit. Gefährlich, wenn die Zinsen plötzlich in die Höhe schießen. Die Kommunen schulden heute (kurzfristig fällig) fünfmal so viel wie noch Ende der neunziger Jahre. Ausweg? Wahllos werden Kosten gesenkt, Modernisierungen in Schulgebäude werden auf unbestimmte Zeit verschoben, Kitas, Theater und [...]